Mit wachem Auge weiter investieren
Auf dem ersten Blick lesen sich die Zahlen im Haushaltsplan für das kommende Jahr äußerst gut. So weist dieser mit einem Jahresüberschuss von 26 385 Euro nahezu eine schwarze Null auf. Das Problem: Der Schein trügt. „Grund ist das NKF-Covid-19-Isolierungsgesetz“, erklärte Bürgermeister Christoph Gottheil bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs gestern Abend im Gemeinderat. Dieses sehe vor, dass coronabedingte finanzielle Schäden ermittelt und isoliert werden. Der ermittelte Betrag soll dann mit einer Bilanzierungshilfe ab 2025 über längstens 50 Jahre abgeschrieben werden. „Wir haben hier einen Wert von 804 600 Euro ermittelt“, sagte Gottheil. In Wahrheit weise das Haushaltsjahr 2021 einen Fehlbetrag von 778 215 Euro aus.
Begründen lassen sich die Zahlen mit verschiedensten Faktoren. So soll die Gemeinde im kommenden Jahr sieben Millionen Euro an Kreisumlage zahlen, fast eine halbe Million mehr als noch 2020. „Wir, die Vertreter der Bürgermeisterkonfe-renz, werden uns über die gebildete Haushaltskommission dafür einsetzen, dass diese Steigerung noch deutlich nach unten korrigiert wird“, sagte Gottheil. Demzufolge ist im Haushalt 2021 eine Kreisumlage von 6,8 Millionen Euro eingeplant. Auch bei den Einnahmen der Gewerbe-, Umsatz- und Einkommenssteuer rechnet die Gemeindeverwaltung mit weniger Einnahmen. „Die mittelfristigen Auswirkungen können allerdings nur schwer prognostiziert werden“, merkte der Bürgermeister an. Der Aufgabenstellung für die kommenden Jahre ist sich Gottheil bewusst. „Einerseits müssen wir in der Lage sein, die sich klar abzeichnende finanzielle Delle in den kommenden Jahren auszuhalten und erfolgreich gegenzusteuern“, betonte er. Andererseits müsse die in den vergangenen sieben Jahren stetig aufgebaute Liquidität schlau eingesetzt werden.
Der eingeschlagene Weg mit einer Vielzahl an Investitionen soll weiter fortgeführt werden. So stehen auch für das kommende Jahr einige Projekte auf dem Programm. Darunter die Neugestaltungen der Ortsdurchfahrten in Osterwick und Holtwick, der Bau des Gemeinschaftshauses in Darfeld oder die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. „Wichtiger denn je ist dabei die Einwerbung von Fördergeldern. Nur wenn diese fließen, können viele Projekte überhaupt erst umgesetzt werden“, machte Gottheil deutlich. Darüber hinaus will die Gemeinde 385 500 Euro zur Unterhaltung von Gebäuden in die Hand nehmen, darunter in die Renovierung von Klassenräumen in den Grundschulen sowie in die Sanitärräume und Umkleiden der Zweifachsporthalle und Lehrschwimmhalle. Hinzu kommen 462 000 Euro für den Austausch der Kunstrasenbeläge in Darfeld und Osterwick. Weitere 620 000 Euro fließen in die Ausbesserung von Straßen, unter anderem in die Straßenentwässerung Oberdarfeld (100 000 Euro) und die Wirtschaftswege L 577 bis L 555 (84 000 Euro). „Selbst unter Berücksichtigung der liquiden Mittel und unter Einberechnung von Fördermitteln ist das Gesamtpaket ohne Aufnahme von Krediten nicht zu stemmen“, erinnerte Gottheil an die Kreditermächtigung über drei Millionen Euro aus der Haushaltssatzung 2020, die allerdings nicht in Anspruch genommen wurde. Er schlug vor, die Kreditermächtigung auch für 2021 vorzusehen.
„Der Haushaltsentwurf 2021 beinhaltet noch einige Fragezeichen. Die große Unbekannte heißt leider Corona“, machte Gottheil aus der ungewissen Situation kein Geheimnis. Aufgrund der wirtschaftlich starken vergangenen Jahre befinde sich die Gemeinde aber weiterhin in „ruhigem Fahrwasser“. „Wir dürfen zukünftig nicht über unsere Verhältnisse leben, dürfen jedoch auch nicht zu zaghaft sein und sämtliche Investitionen infrage stellen“, appellierte der Bürgermeister. „Sonst drohen wir, über harte und weiche Faktoren den Anschluss an andere Kommunen zu verlieren.“ 7 Der Etatentwurf geht zur Beratung in die Fraktionen und Ausschüsse. Die Verabschiedung ist für den 25. Februar vorgesehen.
AZ v. 18.12.2020 - Leon Eggemann -
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